Allgemeine Geschäftsbedingungen der Brillebitte GmbH für den Online-Shop brillebitte.de

1. Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und die Brillebitte GmbH, Bismarckstrasse 23, 37603 Holzminden (im Folgenden: brillebitte.de) aus Bestellungen des Kunden über den Online- Shop auf der Internetseite www.brillebitte.de. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. AGB des Kunden finden auf die Vertragsbeziehungen mit brillebitte.de keine Anwendung.

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.

1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit brillebitte.de zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit brillebitte.de in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.

2. Vertragsschluss über den Onlineshop www.brillebitte.de

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und bei Versendung in die Schweiz und Staaten der Europäischen Union außerhalb Deutschlands zzgl. Versandkosten.

3.2 Für den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung gültige, angezeigte Preis.

3.3 Die Bezahlung erfolgt ausschließlich über folgende Zahlungsmethoden:
-PayPal
-Vorkasse per Banküberweisung
- Kreditkarte
- Kauf auf Rechnung
Es wird darauf hingewiesen, dass bei gewählter Zahlung mit PayPal nur an die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferadresse versendet wird. Bei gewählter Zahlung Vorkasse und Banküberweisung erhält der Kunde von brillebitte.de eine EMail mit den genauen Rechnungsdaten. Der Kunde hat bei Überweisung als Verwendungszweck seinen Namen und die Auftrags- und Rechnungsnummer anzugeben, damit brillebitte.de den Zahlungseingang der Bestellung zuordnen kann.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften

4. Liefergebiet, Liefer- und Leistungszeit, Teillieferungen, Annahmeverzug

4.1 brillebitte.de liefert ausschließlich an Kunden mit Sitz in Deutschland, der Schweiz und Staaten der Europäischen Union.

4.2 brillebitte.de ist zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und dem Kunden nach den bei Vertragsabschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, die Artikel entsprechend ihrer Gebrauchsbestimmung einzeln zu nutzen.

4.3 Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die brillebitte.de trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung ihrer Leistung verhindern, befreien brillebitte.de von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.

5. Versandkosten und Versandart

5.1 Inlandsversand
Der Versand der Ware innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland ist für den Kunden kostenfrei.

5.2 Auslandsversand
Für Versand in die Schweiz und Staaten der Europäischen Union außerhalb Deutschlands hat der Kunde Versandkosten in Höhe von pauschal 12,90 Euro pro Bestellung zu tragen. Bei Lieferung in die Schweiz können Zölle anfallen.

5.3 Versandart
Der Versand erfolgt über die Versandunternehmen UPS, DPD und DHL.

6. Widerrufsbelehrung

  Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Brillebitte GmbH,
Bismarckstraße 23,
37603 Holzminden,
oder per E-Mail: info@brillebitte.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Vereinbarung über Rücksendekosten

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

8. Mängelrüge und Gewährleistung

8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, welche wie folgt beschränkt werden.

8.2 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, brillebitte.de unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB. Die Gewährleistungsfrist für Neuwaren ist bei beiderseitigen Handelsgeschäften auf ein Jahr beschränkt.

9. Haftungsbeschränkung

brillebitte.de haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. brillebitte.de haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. brillebitte.de haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet brillebitte.de jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. brillebitte.de haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von brillebitte.de.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

10.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

10.4 Der Kunde der Vorbehaltsware ist nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

11. Hinweis zur Bestellung von Sehhilfen mit Augenkorrekturwerten

brillebitte.de lässt Sehhilfen mit Augenkorrekturwertden ausschließlich nach den vom Kunden übermittelten Augenkorrekturwerten fertigen. Bei einer Bestellung von Sehhilfen mit Augenkorrekturwerten bestätigt der Kunde daher, dass die von ihm in der Bestellmaske eingegebenen Augenkorrekturwerte seinen individuellen aktuellen, durch einen Augenoptiker oder Augenarzt ermittelten Augenkorrekturwerten entsprechen, er sich mit der Verwendung von Sehhilfen auskennt und regelmäßige augenärztliche Nachuntersuchungen durchführen lässt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.

12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und brillebitte.de ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von brillebitte.de.

Stand: August 2011